1. Grundsätzliches und Geltungsbereich

1.1  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Erwerb von Online-Codes zum Abruf von e-Learning Services zu Schulungen und Unterweisungen, unter anderem in den Bereichen Datenschutz, Arbeitsschutz und Compliance, welche dem Kunden über das Portal „capitoo“ bereitgestellt werden (insgesamt die „Online-Kurse“ oder „Kurse“). Der Erwerb der Online-Codes erfolgt aufgrund eines Vertrages zwischen der TUTOOLIO GmbH, Bonngasse 10, 53111 Bonn, vertreten durch den Geschäftsführer Stefan Deges („capitoo“, nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Kunden (gemeinsam auch „Parteien“ oder „Vertragsparteien“). Verträge über den Erwerb von Online-Codes werden nachstehend „Einzelverträge“ genannt, siehe Ziff. 2.2.

1.2 Kunden können ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sein. Der Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ebenso wie ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.

1.3 Der Anbieter bemüht sich, die Kurse kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Führt eine solche Änderung zu einer nicht nur unerheblichen Herabwertung der dem Kunden zustehenden Leistungen, so kann der Kunde die Vergütung entsprechend der Herabwertung mindern. Im Falle einer wesentlichen Herabwertung der dem Kunden zustehenden Leistung kann der Kunde vom Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zurücktreten. Das Rücktrittsrecht kann nur innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Eintritt der Änderung ausgeübt werden.

1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten als integrierter Bestandteil der Einzelverträge mit den Kunden. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Anbieter auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. Sie erlangen ausschließlich dann Geltung, wenn der Anbieter ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

1.5 Mit Auftragserteilung erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser AGB ausdrücklich einverstanden.

1.6 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Jedwede Leistung wird in deutscher Sprache erbracht.

2. Vertragsschlüsse über capitoo.de | Auftragserteilung; Vertragsschluss; Formvorschriften

2.1 Im Falle des Vertragsschlusses über capitoo.de gelten –insoweit abweichend von Vertragsschlüssen nach Ziff. 4– sämtliche Bestimmungen aus Ziff. 2 und Ziff. 3.

2.2 Nach einer Kontaktaufnahme seitens des Kunden über die auf der Webseite des Anbieters vorgehaltenen Kontaktmöglichkeiten (Kontaktformular, E-Mail, Telefon) übersendet der Anbieter dem Kunden nach Absprache mit dem Kunden ein Angebot in Textform, welches der Kunde per Übersendung einer von ihm unterschriebenen Kopie des unveränderten Angebots per E-Mail oder Telefax oder aber per postalischer Übersendung des unterschriebenen Originalangebots oder einer Kopie des Angebots bei dem Anbieter beauftragen kann. Hierbei enthält hierbei das Angebot des Anbieters die konkrete Bezeichnung des Kurses, die Anzahl der zu erwerbenden Online-Codes sowie eine Übersicht der weiteren durch den Anbieter zu erbringenden Leistungen. Optional können die Parteien auf bestimmte Zeit Pauschalen und Flatrates vereinbaren, bei welchen der Kunde beliebig viele Kurse wählen kann, zu welchen er für eine zeitlich beschränkte Dauer beliebig viele Online-Codes erhält. Der Vertrag kommt mit Zugang des Auftrags bei dem Anbieter zustande („Einzelvertrag“). Weitere zwingende Voraussetzung für einen Vertragsschluss ist eine Mindestabnahme von wenigstens 25 Online-Codes für Kurse. Für den Fall, dass der Kunde ein von ihm geändertes Angebot unterschreibt und an den Anbieter versendet gilt dies als neues Angebot an den Anbieter, welches einer Annahme in Textform durch den Anbieter bedarf, wodurch dann der Einzelvertrag zwischen den Vertragsparteien zustande kommt. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, per unterschriebenem Einzelauftrag weitere Online-Codes nachzubestellen. Der Vertragsschluss hierzu erfolgt durch Auftragsbestätigung seitens des Anbieters in Textform.

2.3 Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Anbieter und dem Kunden ist das von dem Kunden an den Anbieter übersandte unterschriebene Angebot bzw. die bestätigte Nachbestellung und etwaige schriftliche Nachträge, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie ergänzend der zum Zeitpunkt der Beauftragung aktuellen Preisliste des Anbieters. Die vorgenannten Dokumente geben alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen des Anbieters vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den wie oben beschriebenen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.

2.4 Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbes. per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärungen beider Parteien übermittelt wird.

3. Vertragsschlüsse über capitoo.de | Vertragsgegenstand / Zugangscodes / weitere Leistungen

3.1 Vertragsgenstand ist die Bereitstellung des Zugangs zu dem e-Learning Angebot des Anbieters, unter anderem aus den Bereichen Datenschutz, Arbeitsschutz, Compliance, mittels Online-Codes gemäß der von dem Kunden gewählten Kurs-Themen sowie gemäß der Anzahl der erworbenen Online-Codes.

3.2 Die von dem Kunden erworbene Anzahl Online-Codes wird dem Kunden entweder zur Überlassung an seine zu schulenden Mitarbeiter/-innen (Endkundengeschäft) oder aber zur Überlassung an seine Endkunden sowie deren zu schulenden Mitarbeiter/-innen (Resellergeschäft) zur Verfügung gestellt.

Der Kunde im Endkundengeschäft kann zwischen folgenden Paketen wählen:

1. capitoo Basis
   ii. capitoo Premium
2. Soweit der Kunde das Paket capitoo Basis gebucht hat, wird der Anbieter dem Kunden die Online-Codes per E-Mail zur Weitergabe an dessen Mitarbeiter/-innen übermitteln. Hierbei stellt der Anbieter dem Kunden Textvorlagen für den Code-Versand bzw. Erinnerungsschreiben sowie eine einfache Anleitung für den Code-Versand per Serienmail/Serienbrief zur Verfügung.
3. Soweit der Kunde das Paket capitoo Premium gebucht hat, wird der Anbieter die Mitarbeiter/-innen des Kunden persönlich per E-Mail anschreiben und die Online-Codes übermitteln und die Mitarbeiter/-innen über einen Zeitraum von 8 Wochen ab Übersendung der Online-Codes an die Wahrnehmung sowie den Abschluss der Kurse erinnern. Soweit im Einzelvertrag nicht anderslautend geregelt, sind in diesem Zeitraum zwei durch den Anbieter zu versendende Erinnerungen per E-Mail enthalten. Die erste Erinnerung erfolgt vier Wochen nach der erstmaligen Übersendung des jeweiligen Online-Codes. Die zweite Erinnerung erfolgt nach weiteren vier Wochen. Die erstmaligen Unterweisungseinladungen erfolgen an jedem Werk-tag.

Im Resellergeschäft übermittelt der Anbieter die Online-Codes stets an den Kunden, der diese wiederum eigenverantwortlich an seine Kunden bzw. deren Mitarbeiter/-innen weitergibt.

Die Schulungen erfolgen sodann über einen mit jedem überlassenen Online-Code abrufbaren Online-Kursbereich, den der Anbieter auf Servern in Deutschland hostet und welchen der Anbieter auf Wunsch des Kunden zudem mit dessen Logo und in dessen Corporate Farben gestaltet.

Im Resellergeschäft bietet der Anbieter dem Kunden zusätzlich die Möglichkeit einer Whitelabel Lösung sowohl im Hinblick auf den Online-Kursbereich als auch im Hinblick auf die konkrete Gestaltung der Online-Kurse, um dem Kunden eine vollständige Vermarktung unter eigener Identität zu ermöglichen. Entsprechende Anpassungsarbeiten werden nach Aufwand vergütet. Der Stundensatz ergibt sich aus der Preisliste und versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.3 Die Online-Kurse können auf Desktop-PCs, Laptops, Tablets sowie Smartphones aufgerufen und absolviert werden. Die Schaffung der technischen Voraussetzungen zum Zugang zu den Kursen obliegt dem Kunden. Das Weitere ergibt sich aus Ziffern 7.3 und 8.1.

3.4 Des Weiteren erhalten Kunden über einen individuellen Benutzernamen sowie Kennwort Zugang zu seinem persönlichen capitoo-Cockpit, einer webbasierten, vom Anbieter auf einem Server in Deutschland gehosteten und dem Kunden zur Verfügung gestellten Live-Dokumentation, welche dem Kunden einen Überblick über den Unterweisungs-Status im Hinblick auf sämtliche überlassenen Online-Codes ermöglicht. Der Kunde ist hierbei dafür verantwortlich, dass kein unbefugter Gebrauch von seinen Zugangsdaten gemacht wird. Auf Wunsch erhält der Kunde zudem Nachfassdokumente sowie Unterweisungsnachweise. Nachfassdokumente werden dem Kunden im capitoo-Cockpit als Word- oder PDF-Dateien zur Verfügung gestellt. Unterweisungsnachweise werden dem Kunden über das capitoo-Cockpit als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. Zur Darstellung der Dateiformate .pdf und .docx/.doc/.odt benötigt der Kunde gängige, marktübliche Softwareprodukte, welche er auf eigene Kosten beschafft und installiert.

Bei erfolgreichem Absolvieren eines Online-Kurses durch Bestehen einer Verständnisprüfung stellt der Anbieter für jeden erfolgreichen Teilnehmer (pro Online-Code) auf Kundenwunsch ein personalisiertes Zertifikat zum Herunterladen bzw. Ausdruck zur Verfügung. Sofern der Kunde Mitarbeiter-Daten nicht eingeben möchte, können Zertifikate pseudonym erstellt werden.

3.5 Die Anwendbarkeit der Online-Codes sowie der Zugriff auf das capitoo-Cockpit ist zeitlich begrenzt (nachfolgend „Nutzungsdauer“). Die Nutzungsdauer erlischt nach Abschluss der vertragsgegenständlichen Online-Kurse durch Absolvieren des Verständnistests oder spätestens 365 Tage nach Überlassung der jeweiligen Online-Codes, falls kein Abschluss des Kurses erfolgt ist. Die Nutzungsdauer beginnt mit Übersendung der Online-Codes an den Kunden.

3.6 Sofern der Kunde (Endkunden und Reseller) redaktionelle Anpassungen an den Kursinhalten oder die vollständige inhaltliche und/oder grafische Neugestaltung von Kursen wünscht, so kann er diese separat bei dem Anbieter beauftragen (nachfolgend „Corporate-Option“). Im Falle der Neugestaltung stellt der Kunde dem Anbieter mit Blick auf die Inhalte Vorlagen zur Verfügung. Neben der Neugestaltung von Kursen können zu den Anpassungen insbesondere die Einbindung eines Vorworts der Geschäftsleitung des Kunden, zusätzliche Unterweisungs- bzw. Kurs-Kapitel oder aber die Erstellung weiter vertiefender Dokumente bzw. Inhalte zählen. Anpassungsarbeiten werden nach Aufwand vergütet. Der Stundensatz ergibt sich aus der Preisliste und versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Besondere Bestimmungen für Vertragsschlüsse über shop.capitoo.de/bfs-service | Auftragserteilung; Vertragsschluss; Formvorschriften

4.1 Neben der Möglichkeit, über capitoo.de Kurse zu buchen, kann der Kunde über shop.capitoo.de/bfs-service direkt Kurse bestellen. Bei der Bestellung über shop.capitoo.de/bfs-service finden die Regelungen aus Ziff. 2, Ziff. 3 und Ziff. 6.1 nur Anwendung, soweit ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

4.2 Mit Blick auf den Vertragsgegenstand und die Zugangsvoraussetzungen gelten Ziff. 3.1 und Ziff. 3.3 für Bestellungen über shop.capitoo.de/bfs-service entsprechend. Die von dem Kunden entsprechend der Produktbeschreibung erworbenen Online-Codes werden dem Kunden entweder zur eigenen Verwendung und zur Überlassung an seine zu schulenden Mitarbeiter/-innen (Endkundengeschäft) oder aber zur Überlassung an seine Endkunden sowie deren zu schulenden Mitarbeiter/-innen (Resellergeschäft) zur Verfügung gestellt.
Die Nutzungsdauer ist zeitlich begrenzt. Sie erlischt nach Abschluss der vertragsgegenständlichen Online-Kurse durch Absolvieren des Verständnis-tests oder spätestens 365 Tage nach Überlassung der jeweiligen Online-Codes, falls kein Abschluss des Kurses erfolgt ist. Die Nutzungsdauer beginnt mit Übersendung des Online-Codes an den Kunden. Der Kunde erhält Zugang zu einem in Deutschland gehosteten Kundenkonto, über welches ihm die Online-Codes zum jederzeitigen Abruf bereitgestellt werden. Der Kunde ist hierbei dafür verantwortlich, dass kein unbefugter Gebrauch von seinen Zugangsdaten gemacht wird. Eine Dokumentation über den Unterweisungsfortschritt erfolgt nicht. Unterweisungseinladungen, Erinnerungen per E-Mail oder sonstige Textvorlagen sind ebenfalls ausdrücklich nicht Gegenstand der Bestellung. Jedoch wird dem Kunden über die Website des Anbieters eine Anleitung bereitgestellt, wie die Online-Codes unter Mitarbeitern verteilt werden können. Nach Abschluss der Kurse kann der Kunde zur Erstellung eines Zertifikates innerhalb des Kundenkontos die Namen der Absolventen eingeben.

4.3 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Online-Codes auswählen und diese über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ zum Gegenstand der abzugebenden Bestellung machen. Die Einzelheiten zu den angebotenen Kursen, insbesondere eine Beschreibung des Angebots und Preisangaben, ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung des Sortiments. Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Eine inhaltliche oder grafische Anpassung der Kursinhalte ist ausdrücklich nicht möglich.
Im Warenkorb kann der Kunde die einzelnen Positionen löschen und/oder die Anzahl der zu bestellenden Kurse verändern. Durch Klick auf „Warenkorb aktualisieren“ kann der Kunde sich die aktuelle Bestellsumme unter Aufführung der Umsatzsteuer anzeigen lassen. Durch Klick auf „Weiter zur Kasse“ gelangt der Kunde zum Kassenbereich („Kasse“). Hier hat der Kunde die als „Pflichtfeld“ gekennzeichneten Daten (insbesondere Zahlungsart, Rechnungsanschrift, E-Mail Adresse) einzugeben und erhält eine Bestellübersicht, welche unter anderem der Anzahl und konkrete Bezeichnung der gewählten Kurse und Online-Codes sowie eine Übersicht der weiteren durch den Anbieter zu erbringenden Leistungen enthält. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Einzelvertrags über die in der Bestellübersicht aufgeführten Online-Codes ab. Vor Abschicken der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde die eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Der verbindliche Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Checkbox „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag mit aufgenommen hat.

4.4 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. In dieser werden die Details der Bestellung nochmals aufgeführt. Der Kunde kann diese E-Mail auf Wunsch ausdrucken oder abspeichern. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag Einzelvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter dem Kunden per E-Mail die Annahme des Antrags ausdrücklich bestätigt oder spätestens mit Übersendung der bestellten Online-Codes. Mit Annahme des Antrags übersendet der Anbieter dem Kunden per E-Mail den Vertragstext, bestehend aus Bestellung und diesen AGB, welchen der Kunde auf Wunsch ausdrucken oder abspeichern kann.

4.5 Mündliche Zusagen oder Nebenabreden werden nicht Bestandteil des Einzelvertrags, sofern Sie nicht in Textform bestätigt werden. Im Übrigen gilt Ziff. 2.4.

5. Technische Verfügbarkeit

5.1 Die Leistungen des Anbieters stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei der Anbieter eine Verfügbarkeit der Kurse von 98% im Jahresmittel ermöglicht. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters liegen (so z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Störungen der Internetverbindung oder technischen Infrastruktur des Kunden etc.), sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden.

5.2 Der Anbieter informiert den Kunden nach Möglichkeit im Voraus über etwaige Leistungsunterbrechungen und deren voraussichtliche Dauer per E-Mail oder in sonst geeigneter Weise.

5.3 Gerät der Anbieter mit der Erbringung einer Leistung in Verzug oder wird ihm eine Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.

6. Preise / Zahlungsbedingungen

6.1 Die Preise für die Online-Codes des Anbieters bestimmen sich nach dem konkret geschlossenen Einzelvertrag, ergänzend nach der zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preisliste, welche dem Kunden vor Beauftragung auf Nachfrage zur Verfügung gestellt wird. Der einzelne Preis des Online-Codes bestimmt sich anhand der Menge der gekauften Online-Codes. Im Preis der Online-Codes enthalten sind sämtliche unter Ziff. 3 beschriebenen Leistungen mit Ausnahme der von dem Kunden gewünschten und separat zu beauftragenden redaktionellen Anpassungen an den Kursinhalten (3.6, Corporate-Option) sowie der Whitelabel-Anpassungen im Resellergeschäft (3.2, letzter Absatz). Die Vergütung dieser Anpassungs-arbeiten bemisst sich nach dem tatsächlichen Zeitaufwand. Der Stundensatz ergibt sich aus der Preisliste. Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2 Rechnungsbeträge sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen ohne Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang beim Anbieter. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit p.a. mit 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; die Geltendmachung weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.

6.3 Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn sie aus demselben Auftrag folgt aus dem die Zahlung geschuldet ist.

6.4 Der Anbieter ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdig-keit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen des Anbieters durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.

7. Urheber- / Nutzungsrechte / Schutzrechte Dritter

7.1 Der Anbieter räumt dem konkret bestimmten Verwender des jeweiligen Online-Codes (Mitarbeiter/-in) für die Zeit der Nutzungsdauer nach Ziff. 3.5 und somit längstens für die Dauer von 365 Tagen nach Überlassung des jeweiligen Online-Codes ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht für die Teilnahme an den gebuchten Kursinhalten des Anbieters ein. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf diejenige Person, welche den Online-Code erstmalig zur Anmeldung verwendet.

7.2 Das Teilnahmerecht während der Nutzungsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Kurs sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von vertragsge-genständlichen Kursinhalten mittels eines, dem Kunden oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Geräts zu eigenen Lernzwecken des Verwenders des jeweiligen Online-Codes und im Rahmen der weiteren Vereinbarungen des geschlossenen Einzelvertrags und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7.3 Für die Schaffung sowie Aufrechterhaltung der im Verantwortungsbereich des Kunden zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen und Infrastruktur ist der Kunde selbst verantwortlich.

7.4 Eine außerhalb des Vertragszwecks liegende gewerbliche Verwertung der bereitgestellten Inhalte ist, mit Ausnahme der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen im Rahmen eines Resellergeschäfts, ausgeschlossen. Jede Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Schriftform. Insbesondere ist es ohne eine entsprechende schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt, die Daten und Inhalte der Online-Kurse zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu sonst wie zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

7.5 Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine vertraglich unzulässige Nutzung verhindert werden kann.

7.6 Die veröffentlichten Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt, soweit diese vom Anbieter stammen und nicht ausdrücklich anders angegeben.

7.7 Der Kunde erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Kursinhalten.

7.8 Der Anbieter steht nach Maßgabe der Absätze 8 und 9 dieser Ziffer dafür ein, dass seine Leistungen frei von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter sind. Jeder Vertragspartner wird den anderen Vertragspartner unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihm gegenüber Ansprüche wegen der Verletzung solcher Rechte geltend gemacht werden.

7.9 In dem Fall, dass eine Leistung des Anbieters ein gewerbliches Schutzrecht oder Urheberrecht eines Dritten verletzt, wird der Anbieter nach seiner Wahl und auf seine Kosten den Leistungsgegenstand derart abändern oder austauschen, dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden, der Leistungsgegenstand aber weiterhin die vertraglich vereinbarten Funktionen erfüllt, oder dem Kunden durch Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Dritten das Nutzungsrecht verschaffen. Gelingt dem Anbieter dies innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht, ist der Kunde berechtigt, je nach Schwere der Beeinträchtigung von dem Vertrag zurückzutreten oder das Entgelt angemessen zu mindern. Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden unterliegen den Beschränkungen des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7.10 Für den Fall, dass der Anbieter Kursinhalte oder anderweitiges urheber- oder sonst wie geschütztes Material des Kunden im Rahmen der Corporate-Option Leistungen (3.6) für den Kunden in die Online-Kurse für den Kunden einbindet und auf seinem Webportal hostet, räumt der Kunde dem Anbieter an den jeweiligen Inhalten für die dem Kunden bereit gestellten Online-Kurse ein einfaches, übertragbares, kostenfreies Recht ein, diese zu speichern, zu hosten, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und, soweit dies erforderlich sein sollte, zu bearbeiten.

8. Mitwirkungspflichten des Kunden

8.1 Der Kunde ist selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko dafür verantwortlich, dass ein Internetzugang (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) sowie jegliche sonstigen notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Endgeräte und Webbrowser) bereitgestellt und funktionstüchtig sind. Die zum Betrieb erforderlichen Software- und Systemanforderungen können vom Kunden unter https://www.capitoo.de/Systemvoraussetzungen eingesehen werden.

8.2 Der Kunde trägt eigenverantwortlich Sorge dafür und stellt sicher, dass unbefugte Dritte weder Zugang zum capitoo-Cockpit bzw. zum Benutzerkonto noch zu den überlassenen Online-Codes erhalten.

8.3 Im Rahmen des capitoo Premium Paketes hat der Kunde dem Anbieter aktuelle und valide Daten seiner Mitarbeiter/innen zu übermitteln, damit der Anbieter die gebuchten Online-Codes zustellen und den Erinnerungsservice wahrnehmen kann. Der Kunde garantiert hierbei, dass der Anbieter – insbesondere datenschutzrechtlich – berechtigt ist, die betroffenen Mitarbeiter/innen mittels der überlassenen Kontaktdaten zu kontaktieren und stellt den Anbieter von jedweden Ansprüchen Dritter aufgrund einer rechtswidrigen Kontaktaufnahme oder Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten vollumfänglich frei.

8.4 Zur Individualisierung der Kurse kann der Kunde dem Anbieter eigene Unternehmensinhalte zur Verfügung stellen, welche dieser sodann einpflegt und von dem Kunden im Anschluss freigeben lassen wird (3.6, Corporate-Option).

9. Haftung, Gewährleistung

9.1 Die Vertragsparteien haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihnen sowie ihren Organen, gesetzlichen Vertretern, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Vertragsparteien im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

9.3 Im Übrigen haftet eine Partei im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlicher Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsge-hilfen nur, soweit es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso alle diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, mithin insgesamt Pflichten, auf deren Erfüllung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

9.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5 Die Haftung des Anbieters für von dem Kunden gelieferte Kursinhalte (insbesondere textlich-redaktionelle Inhalte, aber auch Designinhalte sowie Marken, Logos und dergleichen) ist ausgeschlossen. Der Kunde stellt den Anbieter von jedweden Ansprüchen einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die dem Anbieter aus der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Rechtsverletzungen durch die von dem Kunden zugelieferten Kursinhalte entstehen.

9.6 Ein über die einwandfreie Abrufbarkeit der Online-Kurse hinausgehender Erfolg ist seitens des Anbieters nicht geschuldet. Insbesondere schuldet der Anbieter dem Kunden keinen konkreten Schulungserfolg. Die Online-Kurse stellen keine individuelle Rechtsberatung dar, sondern vermitteln einen Einstieg in sowie Sensibilisierung für die grundlegenden Probleme der Kursthematik. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine eigenständige Umsetzung und rechtliche Bewertung der erlernten Inhalte durch den Kunden und die Kursteilnehmer unerlässlich ist; dies unter Umständen auch durch die Inanspruchnahme individueller rechtlicher Beratung, zB durch einen Rechtsanwalt.

10. Datensicherheit, Datenschutz

Zu den Inhalten der Datensicherheit und dem Datenschutz verweist der Anbieter auf die Datenschutzerklärung unter https://capitoo.de/datenschutzerklaerung/.

11. Vertraulichkeit

Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen und erhaltenen Unterlagen, die er im Rahmen der Vertragsbeziehung mit dem Anbieter erlangt, während und auch unbefristet über den Beendi-gungszeitpunkt hinaus stets vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten Zugang zu gewähren.

12. Sonstige Bestimmungen

12.1 Der Kunde teilt dem Anbieter unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) jedwede Änderung seiner Adress-, Rechnungs- oder sonstigen Daten mit, welche für die Durchführung des Vertragsverhältnisses und Inrechnungstellung erforderlich sind.

12.2 Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

12.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist Bonn, Deutschland.